Montag, 6. September 2010

Dr. Erwin Lotter MdB, FDP - Wahlkreis

Erwin Lotter im Kolping Haus Augsburg

Der Kolping Bezirksverband Augsburg lud am vergangenen Samstag die Bundestagsabgeordneten Dr. Erwin Lotter (FDP) und Dr. Christian Ruck (CSU) zum "fairen Arbeitsfrühstück" ein. Thema der Diskussionsveranstaltung war "Gerechter Lohn - genügend Netto vom Brutto".

Erwin Lotter lobte den Mittelstand als tragende Säule des Gemeinwesens in Deutschland und sieht die Konzepte seiner Fraktion unter der Voraussetzung der strikten Haushaltskonsolidierung in der Zukunft auf einem guten Weg. Die Diskussion um die Einführung von Mindestlöhnen im Pflegebereich verlaufe vielversprechend, wird jedoch von grundsätzlichen Bedenken gegen Mindestlöhne als Vernichter von Arbeitsplätzen begleitet. Im Bereich der befristeten Arbeitsverträge forderte er eine weitergehende Flexibilisierung des Arbeitsrechts und stellte insoweit als Alternative zur Befristung das FDP-Modell des „equal pay“ vor, welches Zeitarbeitern in einem Betrieb ein stufenweises Heranführen an das Lohnniveau der Normalbeschäftigten ermöglicht.

Ein weiteres zentrales Thema der Veranstaltung bildete die Entwicklung der Lohnnebenkosten, insbesondere der Krankenkassenbeiträge. Ruck, der dem derzeitigen Gesundheitssystem durchaus verkrustete Strukturen bescheinigte und zu einer Verstärkung der Wettbewerbskomponente aufrief, übergab den Spielball in diesem Bereich gerne an seinen liberalen Kollegen, welcher als Arzt und Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag über die Möglichkeit verfügt, fachlich fundiert Auskunft zu geben. Dieser nahm den Auftrag gerne an und verteidigte die kürzlich beschlossene Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge als zwar unpopuläre, aber systembedingt notwendige Maßnahme. Im Anschluss stellte Lotter die wesentlichen Eckpunkte der geplanten Gesundheitsreform vor, welche nach seiner Ansicht nicht den Ausstieg aus dem sozialen Gesundheitssystem bedeuten. Die Reform beinhalte im Wesentlichen eine Deckelung der Ärzte- und Krankenhauskosten, eine Erhöhung der Zwangsrabatte der Pharmaindustrie und die Einführung einer nach oben gedeckelten Gesundheitsprämie für die versicherten Arbeitnehmer. Durch das Einfrieren des Arbeitgeberanteils sind außerdem die Gesundheits- von den Arbeitskosten zukünftig entkoppelt, was Arbeitsplätze gerade in Krisenzeiten sichert. Als Fernziel sind eine Reform der ärztlichen Selbstverwaltung sowie eine Honorarreform geplant.

Nach ausgewogener Diskussion und einem Schlusswort des Moderators wurden beide Abgeordnete unter dem Beifall der Teilnehmer von der Kolping-Bezirksvorsitzenden Christine Reinsch verabschiedet und erhielten zum Dank ein „faires“ Kaffeepräsent aus der Kolping-Kollektion.


Hier die Bilder der Veranstaltung